Güterumschlag

Gehört zum Themenbereich: Fahrbewilligung Fussgängerzone Altstadt

Begriff Güterumschlag
Unter dem Begriff Güterumschlag versteht das Bundesgericht das Verladen oder Ausladen von Sachen, die nach Grösse oder Gewicht die Beförderung durch ein Fahrzeug nötig macht (BGE 89 IV 213). Güterumschlag ist eine Ausnahmeerlaubnis und leitet sich vom Ein- und Aussteigenlassen ab. Folglich hat die Auslegung des Begriffs restriktiv zu erfolgen. Was Güterumschlag ist, bestimmt sich nach sachlichen, zeitlichen, räumlichen und persönlichen Gesichtspunkten.

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FAQs

Frage
Wer hat das Recht, die Fussgängerzone zu jeder Zeit zu befahren? Gehbehinderte mit Parkerleichterungskarte. Inhaber privater Garagen und Parkplätze. Solche Personen erhalten Jahresbewilligungen. Gesuchsformulare sind bei der Stadtpolizei anzufordern. Für die Prüfung des Gesuches ist eine Kopie des Mietvertrages für den Parkplatz oder die Garage beizulegen. Fahrzeuge der öffentlichen Dienste. Taxi und Cars auf Bestellung, Ärzte im Dienst sowie für Fahrten bei dringenden, nicht aufschiebbaren Einsätzen mit Start oder Ziel innerhalb der Fussgängerzone. Übernachtende Hotelgäste mit Gepäck. Inhaber einer befristeten Spezialbewilligung. Diese wird durch die Stadtpolizei am Schalter erteilt.
Zu welchen Zeiten darf die Fussgängerzone ohne spezielle Bewilligung befahren werden? Das Befahren der Fussgängerzone ist immer und nur für den Güterumschlag erlaubt. Für diesen Zweck sind die Zeiten Montag bis Freitag von 06.30 - 11.30 Uhr und am Samstag von 06.30 - 09.00 Uhr frei.

Frage

Wer hat das Recht, die Fussgängerzone zu jeder Zeit zu befahren?

Gehbehinderte mit Parkerleichterungskarte.
Inhaber privater Garagen und Parkplätze. Solche Personen erhalten Jahresbewilligungen. Gesuchsformulare sind bei der Stadtpolizei anzufordern. Für die Prüfung des Gesuches ist eine Kopie des Mietvertrages für den Parkplatz oder die Garage beizulegen.
Fahrzeuge der öffentlichen Dienste.
Taxi und Cars auf Bestellung, Ärzte im Dienst sowie für Fahrten bei dringenden, nicht aufschiebbaren Einsätzen mit Start oder Ziel innerhalb der Fussgängerzone.
Übernachtende Hotelgäste mit Gepäck.
Inhaber einer befristeten Spezialbewilligung. Diese wird durch die Stadtpolizei am Schalter erteilt.

Zu welchen Zeiten darf die Fussgängerzone ohne spezielle Bewilligung befahren werden?

Das Befahren der Fussgängerzone ist immer und nur für den Güterumschlag erlaubt. Für diesen Zweck sind die Zeiten Montag bis Freitag von 06.30 - 11.30 Uhr und am Samstag von 06.30 - 09.00 Uhr frei.

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