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  • Massnahmenpaket Erhalt Investitionsfähigkeit

    19. August 2024

    Aufgaben- und Leistungsüberprüfung (ALÜ 3.0)
    Die Stadt Chur sichert ihre künftigen Investitionen durch ein Massnahmenpaket, das Aufwandminderungen und zusätzliche Erträge umfasst. Aufgrund der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung (ALÜ 3.0) soll das Ergebnis ab 2026 um Fr. 16 Mio. verbessert werden.

    Die öffentlichen Finanzen gliedern sich in eine Erfolgs- und eine Investitionsrechnung. Während Erstere die Einnahmen und Ausgaben ausweist, listet die Investitionsrechnung die langfristigen Investitionen in Anlagen und Güter auf. Die Erfolgsrechnung wies in den letzten zehn Jahren immer einen Gewinn aus. Die Finanzen sind somit im Lot. Die Investitionsrechnung prognostiziert die Selbstfinanzierung indem sie aufzeigt, ob genügend Gewinn erwirtschaftet wird, um diese mit eigenen Mitteln tragen zu können. Auch hier hat die Stadt Chur in den letzten zehn Jahren beinahe alle Investitionen mit eigenen Mitteln finanziert. In der Jahresrechnung 2024 wird bei einem Vermögen von Fr. 982 Mio. ein Fremdkapitalanteil von 32 % ausgewiesen. Die Finanzen sind somit gesund. Die Mehrjahresplanung 2024-2031 zeigt jedoch, dass durch ein hohes Investitionsvolumen in den kommenden Jahren zu wenig eigener Gewinn erwirtschaftet und daher zu viel neues Fremdkapital aufgenommen werden muss. Ohne zusätzliche Massnahmen in der Erfolgs- oder Investitionsrechnung kann die finanzielle Situation der Stadt aus dem Gleichgewicht geraten.

    Erreichung der Vorgaben ungewiss
    Gemäss gemeinderätlichem Beschluss darf ab 2026 der Selbstfinanzierungsgrad jedoch nicht mehr unter 70 % liegen, zudem wurde die Eigenkapitalquote bis 2027 auf 60 % festgelegt. Der aktuelle Gewinn reicht jedoch nicht mehr aus, um die hohen künftigen Investitionen zu finanzieren. Ohne Gegensteuer in naher Zukunft können diese nur noch mit Fremdkapital finanziert und dadurch die gemeinderätlichen Vorgaben nicht mehr eingehalten werden. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Kosten für Bautätigkeiten zusehends verteuern. Um die Investitionsfähigkeit mit oder trotz hohem Selbstfinanzierungsgrad auch in Zukunft sicherzustellen, legt die Stadt dem Gemeinderat ein Massnahmenpaket vor, welches durch Kostensenkungen und Mehreinnahmen die Erfolgsrechnung verbessern soll.

    Jährliche Ergebnisverbesserung von Fr. 16 Mio. ab 2026
    Dazu wurde in einem ersten Schritt in einer vorberatenden Kommission eine Mehrjahresplanung unter Berücksichtigung der priorisierten Investitionen ausgearbeitet. Die Investitionen zwischen 2024 und 2028 bewegen sich zwischen Fr. 52 und Fr. 60 Mio. Trotz der ausgeglichenen Investitionen sinkt die Eigenkapitalquote in der Modellrechnung bis 2028 auf 53 % und der Selbstfinanzierungsgrad auf 16 %. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken hat sich der Stadtrat eine jährliche Ergebnisverbesserung von Fr. 16. Mio. zum Ziel gesetzt. Dazu wurden über alle Departemente die städtischen Aufwendungen und Erträge analysiert und sowohl Aufwandminderungen als auch Ergebnissteigerungen geprüft. Der Fokus lag dabei auf dem Leistungsangebot und nicht primär auf den Personalkosten. Dies soll verhindern, bei den Angestellten Unsicherheiten zu erzeugen, aber auch die Konkurrenzfähigkeit wahren. Das festgelegte Einsparungsziel von Fr. 16. Mio. soll mit je Fr. 8 Mio. Aufwandminderung und Ertragssteigerung erreicht werden. Der Grossteil der Aufwandminderung wird mit Einsparungen von Fr. 4.3 Mio. vom Departement BKG getragen, während die Ertragszunahme von Fr. 7.0 Mio. vom Departement FWS realisiert werden soll. Die Ergebnisverbesserung wird bereits 2026 erreicht, allerdings noch nicht mit der anvisierten Ertragssteigerung. Kompensiert wird dies im 2026 mit Aufwandsenkungen. Ab 2027 sollen sowohl Aufwandminderungs- als auch Ertragsziele wie festgelegt umgesetzt sein. 

    Weiteres Vorgehen
    Die Stadt Chur hat in den vergangenen elf Jahren bereits vier ALÜ-Massnahmenpakete erfolgreich umgesetzt und dadurch die Stadtfinanzen gesund erhalten. Die vorliegende ALÜ 3.0 beinhaltet insgesamt 101 Massnahmen aus allen Departementen. Bei den Massnahmen liegen 82 im Kompetenzbereich des Stadtrates. Für weitere 19 Massnahmen liegt die Entscheidungskompetenz beim Gemeinderat, und sieben davon werden danach dem Volk vorgelegt. 89 Massnahmen zur Budgetverbesserung wurden bereits im Budget 2025 eingearbeitet. Die Botschaft mit dem gesamten Massnahmenpaket wurde dem Gemeinderat vorgelegt und wird in der Sitzung vom 5. September 2024 traktandiert. Der Stadtrat empfiehlt die Einsetzung einer Vorberatungskommission.
     

    Medienkonferenz Rathaus Chur